Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind umfangreich und oftmals etwas schwer verständlich. Die wesentlichen Punkte finden Sie daher hier zusammengefasst.

  • Der Nutzungsvertrag für den asina Service wird mit der Aktivierung der Software abgeschlossen.
  • Die Mindestvertragslaufzeit richtet sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot.
  • Im Kaufpreis ist die Nutzung des asina Services für ein Jahr bereits enthalten.
  • Sofern der Vertrag fortgeführt wird, werden jeweils zu Beginn eines jeden weiteren Jahres die Kosten für ein Jahr Nutzung des asina Services per SEPA-Lastschriftmandat eingezogen.
  • Die Rechnung wird per E-Mail zugesendet und ist im Kundenkonto unter www.mein-asina.de online einsehbar.
  • Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Laufzeit schriftlich gekündigt werden. Die Anschrift hierfür lautet exelonix GmbH, Leipziger Straße 118, 01127 Dresden.
  • Je nach Angebot ist eine schriftliche Kündigung erforderlich. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um ein weiteres Jahr.

1. Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und der exelonix GmbH nachfolgend Anbieter genannt, ein Vertrag zustande.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Neuwaren und Dienstleistungen über den Online-Shop des Anbieters oder eines Drittanbieters geregelt. Für die Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibungen der Angebotsseite verwiesen.

3. Vertragsschluss

3.1. Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die im Webshop enthaltenen Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Vertrag kommt auch zustande, wenn das asina Tablet über einen Dritten erworben wurde.

3.2. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (technische Ausstattung, Anzahl, Zubehör)
  • Einlegen des Angebots in den Warenkorb
  • Betätigen des Buttons ‚bestellen‘
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Auswahl der Bezahlmethode
  • Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
  • Betätigen des Buttons ‚kostenpflichtig bestellen‘ und
  • Versand einer Bestätigungsmail, dass die Bestellung eingegangen ist.

3.3. Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, hier umfasst  der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte:

  • Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail / Bestellung per Fax und
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

3.4. Erst mit unserer Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

4. Vertragsdauer, Kündigung

4.1. Der Vertrag hat neben der Warenlieferung auch wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand (asina Service). Die Leistungen des asina Service sind in den „Allgemeinen Nutzungsbedingungen für den asina Service“ festgelegt.

4.2. Der Vertrag zum asina Service hat eine Mindestvertragslaufzeit, die sich je nach Angebot unterscheiden kann. Diese Mindestvertragslaufzeit wird in den Bedingungen des jeweiligen konkreten Angebotes (auch beim Kauf eines Angebotes über Dritte) genannt. Die Laufzeit des Vertrages verlängert sich, sofern im Angebot angegeben, um den Zeitraum des im Angebot angegebenen Abrechnungsintervalls, sofern nicht eine Vertragspartei rechtzeitig kündigt. Jede Kündigung muss in Schriftform oder Textform (z.B. per E-Mail) mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der Laufzeit erklärt werden.

4.3. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten, bleibt unberührt. Auch die außerordentliche Kündigung bedarf der Schriftform oder der Textform.

Ein wichtiger Grund seitens des Anbieters liegt insbesondere dann vor, wenn

Bei Verstoß gegen strafrechtliche Vorschriften oder einem entsprechenden dringenden Tatverdacht ist eine Mahnung entbehrlich.

Eine außerordentliche Kündigung durch den Anbieter hat die sofortige Sperrung bzw. Löschung des Zugangs zum asina Service zur Folge.

4.4. Bei einer Kündigung durch den Kunden hat dieser zu seiner zweifelsfreien Identifikation als rechtmäßiger Inhaber des Zugangs zum asina Service seinen vollständigen Namen, seine Adresse sowie eine Rechnungsnummer und eine Telefonnummer für kurzfristige Rückfragen anzugeben. Ungenügende Angaben gehen zu Lasten des Kunden und können ggf. dazu führen, dass die Kündigung unwirksam ist.

5. Versendung der Ware, Eigentumsvorbehalt

5.1. Von uns angegebene Fristen und Termine für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist.

5.2. Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen beginnen, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder (b) wenn Zahlung auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.

5.3. Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.

5.4. Falls die Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann.

5.6. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.

6. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

6.1. Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

6.2. Pro Bestellung fallen einmalig folgende Versandkostenpauschalen an:

  • Deutschland: € 6,50 Euro
  • EU: 10,00 Euro
  • International:  10,00 Euro.

Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Für den Versand fallen keine weiteren Kosten an. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

7. Zahlungsbedingungen

7.1. Der Kunde hat folgende Möglichkeiten zur Zahlung:

a) Vorabüberweisung oder
b) Zahlungsdienstleister (PayPal).

7.2. Für die Vorabüberweisung gilt: Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen.

7.3. Für die Zahlungsabwicklung kann ein Zahlungsdienstleister (PayPal) verwendet werden. Dabei leitet der Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

8. Nutzungsentgelt für den asina Service (periodische Zahlungen)

8.1. Das Nutzungsentgelt für den asina Service ergibt sich aus den jeweiligen Preisangaben, die unter https://www.mein-asina.de einsehbar sind. Die Gebühren werden je nach konkretem Angebot im Voraus monatlich, viertel-, halb- oder ganzjährig fällig.

8.2. Hinsichtlich der im asina Service angegebenen Produkte Dritter kommen die jeweiligen Vertragsverhältnisse hinsichtlich des Kaufs von Produkten bzw. des Bezugs von Leistungen ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande.

8.3. Die Nutzungsentgelte und alle anderen sonstigen ausgewiesenen Preise erfolgen per Lastschrifteinzug. Sämtliche Kosten des Zahlungsvorgangs unter Einschluss von Kosten, die aufgrund unzureichender oder nicht zutreffender Angaben des Kunden entstehen, sind vom Kunden zu tragen.

Für die Zahlung durch Lastschrift (SEPA-Lastschrift) gilt das Folgende: Der Kunde ermächtigt den Anbieter, durch eine entsprechende ausdrückliche Erklärung, die Gebühren und Entgelte von dem angegebenen Konto einzuziehen (Einzugsermächtigung/SEPA-Mandat). Die Ankündigung des Einzugs (Vorabinformation/„Prenotification“) erfolgt spätestens 5 Werktage vor Geltendmachung der Lastschrift, in der Regel mit der Rechnungsstellung. Der Einzug erfolgt frühestens 5 Werktage nach Rechnungsdatum. Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail oder in seinem persönlichen Konfigurationsmenü oder auf sonstige vereinbarte Weise bekannt gegeben und kann dort von ihm abgerufen werden. Der Kunde hat für ausreichende Deckung auf dem angegebenen Konto zu sorgen, damit die fälligen Beträge eingezogen werden können. Der abgebuchte Betrag kann im Einzelfall von dem in der Vorabinformation einer Einzelabrechnung mitgeteilten Betrag abweichen, wenn

a)  das SEPA-Mandat für mehrere Vertragsverhältnisse erteilt wurde,
b)  für jedes Vertragsverhältnis eine gesonderte Abrechnung/Rechnung sowie eine gesonderte Vorabinformation erfolgt und
c) jeweils das gleiche Fälligkeitsdatum der einzelnen Rechnungsbeträge, das heißt für die Summe der Einzelabrechnungen (Gesamtsumme) gilt.

8.4. Schlägt der Forderungseinzug aufgrund eines in der Sphäre des Kunden liegenden Grundes fehl, so hat der Kunde dem Anbieter die dadurch entstehenden Mehrkosten zu erstatten.

8.5. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern sowie für jede Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Mit der zweiten Mahnung ist der Anbieter berechtigt, Portokosten pro Mahnung in Höhe von 2,50 EUR zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Kann der Anbieter einen höheren Verzugsschaden nachweisen, kann der Anbieter diesen ebenfalls geltend machen.

8.6. Der Anbieter ist berechtigt, das Inkasso durch Dritte durchführen zu lassen und an diese ihre Forderungen abzutreten. Hierfür ist der Anbieter berechtigt, die Bestandsdaten des Kunden an Dritte zu übermitteln. Die gesetzlich zulässige Übermittlung weiterer Daten des Kunden zum Zwecke des Forderungseinzugs bleibt unberührt.

9. Gewährleistung

9.1. Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist jedoch der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

9.2. Falls die Nacherfüllung gemäß Ziff. 9.1. fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziff. 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.
(4) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

10. Haftung

10.1. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.

10.2. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

10.3. Die Haftung ist in jedem Fall der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.

10.4. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Vertragspartners beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.

10.5.Soweit unsere Schadensersatzhaftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10.6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

11.1. Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.

11.2. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

11.3. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.

11.4. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die keine Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

12. Datenschutz

12.1. Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

12.2. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.

12.3. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.

12.4. Während des Besuchs im Online-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt.

12.5. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: exelonix GmbH, Leipziger Straße 118, 01127 Dresden, Tel: 0351 219 71444, info@exelonix.com.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.